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Commit c43af173 by Kaufi

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\def \pdfkeywords {Sozialfonds, Semesterticket, besondere Härte, Antragsberechtigte, Studierendenschaft, Technische Universität Berlin, Vergabekriterien, Antragsunterlagen, Antragsfristen, Bewilligungszeitraum, Zuschuss zum Semesterticket} % Schlüsselworte zum Dokumentinhalt
\input{\baseuri includes/preamble.end.tex}
% \input{\baseuri includes/tools.tex} % Werkzeuge zur weiteren Bearbeitung
\title{Lesefassung\protect\footnote{Bei der vorliegenden Version handelt es sich um eine nichtamtliche Lesefassung, in der Änderungen und Berichtigungen zum o.g.\ Stand eingearbeitet sind. Maßgeblich und rechtlich verbindlich ist weiterhin der im Amtlichen Mitteilungsblatt der Technischen Universität Berlin veröffentlichte Text: AMBl.\ TU 33/2015 vom 24.\ September 2015, 1.\ Änderung AMBl.\ TU 32/2016 vom 20.\ Dezember 2016, 2.\ Änderung AMBl.\ TU 24/2017 vom 20.\ September 2017.}~
\title{Lesefassung\protect\footnote{Bei der vorliegenden Version handelt es sich um eine nichtamtliche Lesefassung, in der Änderungen und Berichtigungen zum o.g.\ Stand eingearbeitet sind. Maßgeblich und rechtlich verbindlich ist weiterhin der im Amtlichen Mitteilungsblatt der Technischen Universität Berlin veröffentlichte Text: AMBl.\ TU 33/2015 vom 24.\ September 2015, 1.\ Änderung AMBl.\ TU 32/2016 vom 20.\ Dezember 2016, 2.\ Änderung AMBl.\ TU 24/2017 vom 20.\ September 2017, 3.\ Änderung AMBl.\ TU 31/2017 vom 22.\ Dezember 2017.}~
der Sozialfonds-Satzung der Technischen Universität Berlin gemäß § 18a Abs.\ 4 Berliner Hochschulgesetz (Sozialfonds-Satzung)}
\author{}
......@@ -124,7 +124,7 @@ Ziel dieser Satzung ist es, Studierenden, die aufgrund einer finanziellen Notlag
\item nach dem Umfang von Zahlungsverpflichtungen, wie sie sich aus § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 11 ergeben, oder falls sie in einer Entscheidung nach § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 12 als vergleichbar anerkannt werden. % 3.
\end{enumerate}
\para[3-2] In den Fällen des § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 1, oder 2 bemisst sich der Zeitraum im Sinne von Abs.\ 1 Nr.\ 2 nach der zum Zeitpunkt der Zahlungspflicht (Ende der Rückmeldefrist bzw. Zeitpunkt der Zulassung) bereits vergangenen Zeit seit Eintreten des Härtegrundes. Bei Zugehörigkeit zu der in § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 3 genannten Personengruppe bemisst sich der Zeitraum nach der Differenz des mit dem Aufenthaltstitel verknüpften maximalen Zeitraums, an dem Arbeit aufgenommen werden darf, und einem Jahr. Bei Zugehörigkeit zu der in § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 4 bis 9 genannten Personengruppe ist von einem unabsehbaren Zeitraum auszugehen. In den Fällen des § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 10 wird als Zeitraum im Sinne von § 4 Abs.\ 2 \glqq mehr als 3 Monate\grqq angenommen, wenn der Härtegrund in den ersten, oder letzten drei zusammenhängenden Monaten erfüllt ist und \glqq mehr als 6 Monate\grqq, wenn der Härtegrund in allen sechs Monaten des Berechnungszeitraumes erfüllt ist.
\para[3-2] In den Fällen des § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 1, oder 2 bemisst sich der Zeitraum im Sinne von Abs.\ 1 Nr.\ 2 nach der zum Zeitpunkt der Zahlungspflicht (Ende der Rückmeldefrist bzw. Zeitpunkt der Zulassung) bereits vergangenen Zeit seit Eintreten des Härtegrundes. Bei Zugehörigkeit zu der in § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 3 genannten Personengruppe bemisst sich der Zeitraum nach der Differenz des mit dem Aufenthaltstitel verknüpften maximalen Zeitraums, an dem Arbeit aufgenommen werden darf, und einem Jahr. Bei Zugehörigkeit zu der in § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 4 bis 9 genannten Personengruppe ist von einem unabsehbaren Zeitraum auszugehen. In den Fällen des § 2 Abs.\ 2 Nr.\ 10 wird als Zeitraum im Sinne von § 4 Abs.\ 2 \glqq mehr als 3 Monate\grqq\ angenommen, wenn der Härtegrund in den ersten, oder letzten drei zusammenhängenden Monaten erfüllt ist und \glqq mehr als 6 Monate\grqq, wenn der Härtegrund in allen sechs Monaten des Berechnungszeitraumes erfüllt ist.
% § 4 - Bewertung der Kriterien
\section{Bewertung der Kriterien}
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